Auf der gesamten Welt – und auch zunehmend in Deutschland – wird immer mehr über die erneute Legalisierung von Cannabis debattiert und neue Vorschläge und Möglichkeiten zur praktischen Umsetzung dargeboten. Auch wenn die deutsche Bundesregierung noch nicht einsieht, wie ein Land von einer Legalisierung bestimmter oder sogar aller Drogen profitieren kann, so zeigt sich am Beispiel Portugals, dass eine Entkriminalisierung bzw. Legalisierung Sinn machen kann. Portugals Drogenpolitik kann schon bald zum großen Vorbild für die Legalisierungsfrage werden. Und das nicht nur im Bereich Cannabis oder Hanf. Portugals Politiker dürften über unsere Debatten hierzulande wohl nur lächelnd den Kopf schütteln.
Gesetze in Portugal zur Drogenpolitik
Woran machen wir das fest? Im Sommer 2001 ist in Portugal das Gesetz in Kraft getreten, welches eine liberale und aufklärerische Drogenpolitik verfolgt. Anstatt Konsumenten zu bestrafen, wird ihnen Hilfe zur Suchtentwöhnung angeboten und Beistand geleistet. Seit mehr als 15 Jahren kann man in Portugal legal Cannabis, Speed oder sogar Kokain und Heroin konsumieren – ganz ohne strafrechtliche Verfolgung durch die Behörden.
Selbstverständlich liegen auch bei der liberalen Drogenpolitik Portugals gewisse Richtwerte zugrunde, die nicht überschritten werden dürfen. So kann der Drogenkonsument in Portugal etwa 25 Gramm Marihuana oder fünf Gramm Haschisch mit sich führen, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Geringe Mengen Kokain, Heroin und Ecstasy werden im Fall einer Personenkontrolle ebenfalls toleriert und deren Besitz, Herkunft oder ggf. Endkonsument in keiner Weise strafrechtlich folgt.
Wer mit mehr als der erlaubten Menge erwischt wird, muss damit rechnen, Geld- oder Haftstrafen ableisten zu müssen. Doch auch wenn Besitz und Konsum der bei uns verbotenen Drogen in Portugal toleriert werden, kommt das noch lange nicht einer vollständigen Legalisierung gleich. Wer mit den „erlaubten“ Mengen erwischt wird, muss mindestens damit rechnen, sich einem Arzt und ggf. Sozialarbeitern und Juristen gegenüber öffnen zu müssen, sodass ein möglicherweise vorliegendes Suchtverhalten festgestellt und dem Konsumenten Hilfe angeboten werden kann, die er allerdings nicht in Anspruch nehmen muss, wenn er nicht möchte.
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In „schwereren Fällen“ können kleine Geldstrafen oder Sozialstunden hinzukommen, das ist allerdings eher die Ausnahme, weil die Justiz Portugals nicht die Endkonsumenten, sondern die Großverdiener auf dem Schwarzmarkt im Visier hat. Hierzulande kann man das leider nicht in allen Fällen behaupten.
Was konnte die Entkriminalisierung in Portugal bewirken?
Was hat die Entkriminalisierung aller Drogen denn jetzt im Endeffekt für Portugal bewirkt? Die Effekte lassen sich am besten in Zahlen ausdrücken. Während Portugal im Jahr 2015 mit weniger als 800 Polizei- und Spezialeinheitseinsätzen weit über 2 Tonnen Kokain sicherstellen konnte, haben deutsche Ermittler zur Beschlagnahme von nur 1,3 Tonnen Koks über 2500 Einsätze gebraucht.
An den Zahlen lässt sich ganz deutlich erkennen, dass deutsche Drogenfahnder noch immer den kleinen Dealern und Konsumenten hinterherjagen, anstatt die großen Fische aus dem Verkehr zu ziehen, die das schnelle Geld machen. Geld, welches auch die deutschen Steuerkassen klingeln lassen könnte, und wie in Portugal zur Rehabilitation von „Drogenopfern“ und zur Aufklärung, vor allem über harte Drogen, verwendet werden könnte.
Weniger HIV-Infektionen und Drogentote dank Entkriminalisierung
Seit in Portugal harte Drogen entkriminalisiert wurden, gibt es weitaus weniger HIV-Neuinfektionen und Drogentote als zuvor. Und man mag es kaum glauben: Der Konsum aller Drogen ist zurückgegangen, besonders hinsichtlich der „problematischen“ und besonders gefährdeten Altersgruppe von 15 bis 25 Jahren.
Was lässt sich zur portugiesischen Drogenpolitik sagen? Sie ist ein Paradebeispiel für einen gelungenen Umgang mit Drogen. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Entkriminalisierung von Substanzen und der Sucht- und Präventionsarbeit, die zeitgleich geleistet wird. Kritiker müssen sich langsam eingestehen, dass ein konsequentes Verbot aller Drogen weder effektiv noch sinnvoll ist.
