New York soll der 15. Bundesstaat der USA werden, wo der Verkauf von Cannabis legal ist. Das Parlament des US-Bundesstaates New York einigte sich mit Gouverneur Cuomo auf ein entsprechendes Gesetz.
Nachdem sich Gouverneur Andrew Cuomo und die Abgeordneten des Parlaments jahrelang über die Umsetzung der Cannabis-Legalisierung gestritten hatten, könnte das neue Gesetz schon in den nächsten Tagen verabschiedet werden. New York mit seinen knapp 20 Millionen Einwohnern wäre der 15. Bundesstaat, in dem Cannabis für den Freizeitkonsum erlaubt ist.
Steuereinnahmen in Millionenhöhe
Geplant ist eine neunprozentige Umsatzsteuer des Bundesstaats plus vier Prozent, die sich die Kommunen und Landkreise teilen. Obendrauf kommt eine weitere Steuer in Abhängigkeit vom THC-Gehalt.
Gouverneur Cuomo erklärte, er rechne mit zusätzlichen Steuereinnahmen in Höhe von 350 Millionen Dollar jährlich sowie der Schaffung von Zehntausenden neuen Jobs. Durch die Legalisierung der Droge werde aber nicht nur ein neuer Markt geschaffen, sagte Cuomo. Der Schritt solle auch marginalisierten Bevölkerungsgruppen zugutekommen und denjenigen, die in der Vergangenheit zu Unrecht bestraft worden seien.
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Obwohl der Konsum gleichmäßig verteilt ist, wurden Schwarze viel häufiger für Cannabis-Delikte bestraft. Liz Krueger, die Vorsitzende des Finanzausschusses des Senats, sagte, dies sei eine erhebliche Belastung für „Communities of Color“ gewesen. Es sei ihr Ziel, dass die wirtschaftlichen Erträge der Legalisierung auch dafür genutzt werden, diese zu entschädigen.
