Im September 2021 findet die nächste Bundestagswahl statt. Susanne Gruber hat für ihren Hanf und Tier Podcast die einzelnen Parteien für ein Gespräch getroffen, um mit diesen über ihre drogenpolitischen Ziele für die neue Legislaturperiode zu sprechen. Hierbei ist eine spannende Interviewreihe entstanden, die dir hoffentlich bei der Entscheidung etwas Klarheit verschaffen kann.
HINWEIS: Natürlich vertreten alle Parteien deutlich umfangreichere Themengebiete als ausschließlich ihre drogenpolitischen Ziele, daher empfehlen wir dir das vollständige Wahlprogramm zu lesen und dich umfangreich zu den Zielen der einzelnen Parteien zu informieren.
Die drogenpolitischen Ziele der SPD
Denkt man über Parteien nach, die sich für eine kontrollierte Freigabe von Cannabis einsetzen, dann ist die SPD nicht unbedingt die erste, die einem in den Kopf kommt. In früheren drogenpolitischen Debatten im Bundestag wurde auch vonseiten der SPD eher konservativ diskutiert.
Im Februar 2020 veröffentlichte die SPD Fraktion ein Positionspapier mit dem Titel „Cannabis – neue Wege gehen!“. In diesem Positionspapier wurde erstmalig von der SPD Fraktion anerkannt, dass die Verbotspolitik gescheitert ist und man im Umgang mit Cannabis als Rauschmittel neue Wege gehen muss.
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Cannabis – neue Wege gehen!
Bevor wir uns im Detail anschauen, was die SPD Fraktion in diesem Positionspapier für sich formuliert hat, muss man der SPD durchaus gratulieren. Sicherlich ist es nicht einfach, nach Jahrzehnten seine Meinung anzupassen und dies auch öffentlich kundzutun. Diesen Schritt können wir definitiv begrüßen.
Die SPD spricht sich in diesem Positionspapier klar dafür aus, dass das Cannabis Verbot und die Strafverfolgung in keiner Weise den gewünschten Erfolg dieser Strategie gebracht haben. So zielte die Verbotspolitik darauf ab, den Konsum erheblich einzuschränken. Das Gegenteil ist allerdings der Fall, der Konsum von Cannabis nimmt trotz Verbot seit Jahren zu.
Die SPD fordert Modellprojekte
Haben die Linksfraktion, FDP und die Grünen schon vor Jahren eine kontrollierte Freigabe von Cannabis über Modellprojekte gefordert, reiht sich nun auch die SPD Fraktion ein. Der Blick ins europäische als auch internationale Ausland, könnte jedoch auch deutschen Politiker zeigen, dass eine Freigabe ohne Modellprojekte möglich wäre. Kannada, verschiedene US Bundesstaaten oder auch Portugal zeigen seit Jahren wie man eine kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland gestalten könnte.
Im Gespräch mit Susanne vom Hanf und Tier Podcast räumt Herr Heidenblut ein, dass die SPD Fraktion etwas Zeit gebraucht hat um sich eine Meinung zur Legalisierung von Cannabis neu zu bilden. Des Weiteren, unabhängig von den Forderungen der einzelnen Fraktionen, weißt er auch darauf hin, dass in einer Koalition immer entsprechende Kompromisse gefunden werden müssen. Im Klartext, wer mit der Union regiert hat wenig Chancen auf eine moderne und zeitgemäße Drogenpolitik in Deutschland.
Cannabis als Medizin Gesetz
Das „Cannabis als Medizin“ Gesetz ist nach Aussage von Herrn Heidenblut eine große Errungenschaft an der die SPD Fraktion maßgeblich beteiligt war. Seiner Meinung nach, ist hier zwar Verbesserungsbedarf erforderlich um den Zugang für Patientinnen und Patienten deutlich einfacher zu gestalten, Ärzten das Regressrisiko zu nehmen und die Lieferengpässe langfristig zu beseitigen. Generell sieht Herr Heidenblut dieses Gesetz als fortschrittlich und absolut sinnvoll an.
Höre dir das ganze Gespräch im Hanf und Tier Podcast von Susanne und Dirk Heidenblut auf Spotify, Apple Podcast oder YouTube an.
