Das südafrikanische Kabinett hat einem Gesetzesentwurf für die Legalisierung von Cannabis für Erwachsene zugestimmt, der nun an das Parlament weitergereicht werden kann. Vor drei Jahren erklärte das Verfassungsgericht der Republik die Prohibition von Cannabis für verfassungswidrig.
Das südafrikanische Kabinett hat einem Bericht zufolge einen Gesetzesentwurf gebilligt, der den persönlichen Konsum von Cannabis erlaubt und die Maßnahme an das Parlament weitergeleitet. 2018 erklärte das Verfassungsgericht das Konsumverbot von Cannabis in Privathaushalten für verfassungswidrig.
Der Minister für Justiz und Strafvollzug, Ronald Lamola, sagte in einer Medienkonferenz, dass der Gesetzentwurf das entsprechende Urteil des Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2018 umsetze. Der Entwurf regele Gebrauch und Besitz von Cannabis sowie den Anbau für den Eigenbedarf, so Lamola weiter. Außerdem ist darin festgehalten, wie viel Cannabis ein Erwachsener besitzen darf. Der Konsum an öffentlichen Orten soll weiterhin illegal bleiben.
Bevor der Entwurf zu einem Gesetz wird, muss er vom Parlament und in einer öffentlichen Anhörung geprüft werden.
