Im niedersächsischen Landtag ist ein Antrag der FDP und Grüne für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene gescheitert.
Auf die positiven Nachrichten aus Kanada folgt eine ernüchternde Entscheidung aus Deutschland. Bereits letzte Woche stellten die Grünen zusammen mit der FDP einen Antrag für ein Cannabis-Modellprojekt in Niedersachsen. Inhalt des Vorschlags war eine befristete, kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene, die wissenschaftlich begleitet werden sollte. Nach Meinung der Grünen sei es an der Zeit, über eine Entkriminalisierung von Cannabis in Deutschland nachzudenken. Die FDP verwies auf die gescheiterte Prohibitionspolitik der Bundesregierung.
Im Rahmen des geforderten Modellprojekts sollte Cannabis in Apotheken an eine ausgewählte Zahl von Konsumenten abgegeben werden. Durch die wissenschaftliche Begleitung erhoffe man sich belastbare Daten, um Prognosen für eine mögliche Legalisierung der Pflanze abzugeben. Die Argumente für das Modellprojekt sind altbekannt: Konsumentenschutz, Entlastung der Polizei und Justiz, besserer Jugendschutz usw.
Bei SPD und AfD stieß der Antrag der Opposition auf wenig Verständnis. Cannabis sei alles andere als eine harmlose Substanz, begründete die SPD ihre Ablehnung, während man auf die Folgeschäden und Psychosen von langjährigem Cannabiskonsum verwies. Bei der CDU sieht man das genauso. Letztlich wurde der Antrag abgelehnt. Im Letzten Jahr stellten Grüne und FDP übrigens einen ähnlichen Antrag. Vielleicht zahlt sich die Hartnäckigkeit aus.